Abmahnung NB Technologie GmbH – durch bauer und Partner Rechtsanwälte gbr wegen Werbung mit nickelfrei

Abmahnung NB Technologie GmbH – durch bauer und Partner Rechtsanwälte gbr wegen Werbung mit nickelfrei

Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Technologie GmbH aus Gerstetten-Dettingen zur Bearbeitung vor. Abgemahnt wurde ein Händler auf der Internethandelsplattform Ebay, der Schmuck zu Verkauf angeboten hat. Beanstandet wird die Bewerbung mit dem Zusatz „nickelfrei“, da der Schmuck angeblich aus einem nicht nickelfreien Werkstoff hergestellt wurde. Daher sei eine Bewerbung mit nickelfrei unzulässig.

In der Abmahnung wird auf ein Europäischen Patents „EP 2 209 924 B1“ verwiesen, welches die Verwendung und Lizenzvergabe nicht nickellegierten Edelstahls für Uhren, Uhrenteile, Schmuck, Piercings, etc. schützt. Scheinbar soll der Abgemahnte dagegen verstoßen haben. Die Abmahnung bleibt insoweit allerdings unklar ...

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