OLG Hamburg, Urteil vom 11. Februar 2009, 5 U 130/08

von Matthias Lederer

Tenor

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg, Kammer 6 für Handelssachen, vom 23.5.2008 (406 O 32/08) teilweise in Bezug auf den Ausspruch unter 2. und 3.a) abgeändert und die Klage insoweit abgewiesen. Im Übrigen wird die Berufung zurückgewiesen.

Von den Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin 15/95 und die Beklagte 80/95.

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte darf die Zwangsvollstreckung der Klägerin gegen Sicherheitsleistung in Höhe von € 90.000,- abwenden, wenn nicht zuvor die Klägerin Sicherheit in gleicher Höhe leistet. Die Klägerin darf die Zwangsvollstreckung der Beklagten gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht zuvor die Beklagte Sicherheit in Höhe von 110% des jeweils vollstreckbaren Betrages leistet.

Die Revision wird nicht zugelassen.

Gründe

I.

Die Parteien bieten sog. „Least-Cost-Router“-Software an. Mit dieser Software erhalten Internetnutzer, die ihren Zugang zum Internet mit Hilfe eines analogen oder eines ISDN-Telefonanschlusses herstellen, eine Übersicht über die in einer Datenbank gelisteten Internetzugangstarife. Unter diesen gelisteten Zugangstarifen können sich die Nutzer jeweils einen Tarif aussuchen und mit Hilfe der Software eine Internetverbindung über den jeweiligen Anbieter herstellen.

Die Beklagte vertrieb im August 2006 ihre „Least-Cost-Router“-Software mit dem Namen „1&1 SmartSurfer“ auf kostenlosen CDs. Auf der Vorderseite der CD-Hülle warb die Antragsgegnerin u.a. mit den streitgegenständlichen Angaben:

„…für Sie immer auf der Suche nach den günstigsten Angeboten“ und

„Sie haben kein DSL? Hier kommt die beste Alternative: 1&1 SmartSurfer!“

Hinsichtlich der Einzelheiten der Frontseite der CD-Hülle wird auf die sich unten befindliche Abbildung verwiesen (vgl ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK