Jugendschutz im Onlinehandel

von Clemens Pfitzer

Viele Computerspiele, Filme und Medieninhalte sind erst ab einem gewissen Alter freigegeben. Wie ist diese Altersfreigabe im Onlinehandel zu überwachen und darf man Inhalte ohne Jugendfreigabe überhaupt versenden? Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat sich hierzu geäußert.

Karin Hildebrand Lau / Shutterstock.com

Ein Händler bot auf einer Internetplattform Film-DVDs und Computerspiele zum Verkauf an. Ein Wettbewerber veranlasste einen Testkauf und bestellte bei dem Händler einen Film mit FSK-Freigabe ab 12 Jahren und ein Computerspiel mit USK ab 18 Jahren, also ein Spiel ohne Jugendfreigabe. Die Ware wurde ohne Altersüberprüfung ausgeliefert und auf der Film-DVD fehlte wohl zudem der Hinweis auf die FSK-Freigabe.

Hierin sah der Wettbewerber einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht und ging gegen den Händler vor.

Entscheidung des Gerichts

Das OLG Frankfurt a. Main (Urteil vom 07.08.2014 – Az. 6 U 54/14) verurteilte den Händler zur Unterlassung.

Soweit die FSK-Kennzeichnung auf dem Film fehle, widerspreche dies der gesetzlich zwingend vorgesehenen Alterskennzeichnung. Hierin liege ein Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz was zugleich einen Wettbewerbsverstoß darstelle.

Interessanter waren jedoch die Ausführungen der Frankfurter Oberlandesrichter zur zweiten Frage, nämlich des Versandes von Artikeln ohne Jugendfreigabe ...

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