Umsatzsteuerbefreiung: Physiotherapeutische Leistungen an eine als Verein organisierte Selbsthilfegruppe für Osteoporosekranke

Von Physiotherapeuten geleitete Kurse, die für eine als Verein organisierte Selbsthilfegruppe erbracht werden, sind nicht umsatzsteuerbefreit; es sei denn die physiotherapeutische Leistung wäre insgesamt aufgrund ärztlicher Verordnung erfolgt. Die Leistungen des Vereins an sein Mitglieder hingegen können nach § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG oder nach § 4 Nr. 22 Buchst. b UStG steuerfrei sein (OFD NRW 7.10.14, Kurzinfo USt 14/2014 ).

Leistungen der Physiotherapeuten

Hierzu führt die OFD aus, dass § 4 Nr. 14 Buchstabe a UStG nicht einschlägig ist, weil die physiotherapeutische Leistung nicht insgesamt aufgrund ärztlicher Verordnung erfolgte. Unerheblich ist, ob die Physiotherapeuten in erkennbarer Weise gegenüber der Selbsthilfegruppe ihre Leistung einzeln für jeden Kursteilnehmer unter Berücksichtigung der Tatsache, ob die Teilnahme mit einer ärztlichen Verordnung erfolgt oder nicht, abrechnen.

Leistungen des Vereins an seine Mitglieder

Hierzu wird angemerkt, dass ein durch eine anerkannte Selbsthilfegruppe angebotenes Funktionstraining gegenüber Kursteilnehmern aufgrund einer ärztlichen Verordnung nach § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG umsatzsteuerfrei sein kann, wenn die Selbsthilfegruppe ihre Leistungen nach Maßgabe des § 44 Abs. 1 Nr. 3 und 4 SGB IX i.V. mit der „Rahmenvereinbarung über den Rehabilitationssport und das Funktionstraining” erbringt und somit die Voraussetzungen des Abschnitts 4.14.4 Abs. 9 Satz 3 UStAE erfüllt ...Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK