Trick or Treat: Wer füllt das Energie– und Klimasäckel?

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Kli­ma­schutz kos­tet Geld. Des­halb hatte die Bun­des­re­gie­rung 2011 den Ener­gie– und Kli­ma­fonds (EKF) geschaf­fen (wir berich­te­ten), um – so das Gesetz zur Errich­tung des EKF – mehr für eine umwelt­scho­nende, zuver­läs­sige und bezahl­bare Ener­gie­ver­sor­gung und für den Kli­ma­schutz tun zu kön­nen. Aus dem EKF wer­den Maß­nah­men in den Berei­chen Ener­gie­ef­fi­zi­enz, erneu­er­bare Ener­gien, Elek­tro­mo­bi­li­tät und Kli­ma­schutz im All­ge­mei­nen finan­ziert. Den größ­ten Pos­ten macht das KfW-Programm zur ener­ge­ti­schen Gebäu­de­sa­nie­rung aus. Die nöti­gen Ein­nah­men sollte vor allem die Ver­stei­ge­rung von Emis­si­ons­zer­ti­fi­ka­ten bringen.

Doch die Ver­stei­ge­rungs­er­löse blei­ben noto­risch hin­ter den Erwar­tun­gen zurück. Denn der CO2–Preis pen­delt hart­nä­ckig um die 5-Euro-Marke, wäh­rend die Bun­des­re­gie­rung sei­ner­zeit mit einem Preis­ni­veau von 17 Euro gerech­net hatte. Dem Ver­neh­men nach beträgt die Deckungs­lü­cke des EKF 70 bis 80 Pro­zent. Auch das Anfang des Jah­res auf EU-Ebene beschlos­sene Back­loading, also die vor­über­ge­hende Ver­knap­pung des Auk­ti­ons­bud­gets um 900 Mio. Emis­si­ons­be­rech­ti­gun­gen, hat bis­lang den CO2–Preis nicht nach­hal­tig sta­bi­li­siert. Gleich­zei­tig bedeu­tet ein gerin­ge­res Ver­stei­ge­rungs­vo­lu­men natür­lich auch gerin­gere Ein­nah­men für den EKF. Als wei­ter gehende Maß­nahme plant die Euro­päi­sche Kom­mis­sion zwar die Ein­füh­rung einer Markt­sta­bi­li­täts­re­serve (MSR), in die über­schüs­sige Emis­si­ons­be­rech­ti­gun­gen über­führt wer­den sol­len. Hier­aus wer­den sich aber auch keine kurz­fris­ti­gen Preis­si­gnale erge­ben, zumal die MSR nach der­zei­ti­gem Stand erst 2021 kom­men soll. Aller­dings meh­ren sich die Stim­men, die sich für eine frü­here Ein­füh­rung aus­spre­chen, dar­un­ter nicht zuletzt der desi­gnierte Ener­gie– und Kli­ma­kom­mis­sar der EU, Miguel Arias Cañete ...

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