Nach dem Deckmyn-Urteil des EuGH: Sind „platte“ Parodien jetzt erlaubt?

von Frederik Leenen

Vor wenigen Wochen hat der EuGH in seiner Deckmyn-Entscheidung (C-201/13 vom 3.9.2014) zum ersten Mal zu der Schrankenregelung für Parodien nach der Richtlinie 2001/29/EG (InfoSoc-Richtlinie)geurteilt. Der Entscheidung lassen sich ein paar interessante Aussagen entnehmen, die letztlich mehr Parodien zulassen würden als bisher. Es stellt sich aber die Frage, ob die Entscheidung für Deutschland überhaupt relevant ist.

Der Sachverhalt der Deckmyn-Entscheidung lässt sich verkürzt wie folgt darstellen: Die Kläger sind die Rechteinhaber an einer Zeichnung auf dem Deckblatt eines Comichefts. Eine der Hauptfiguren wirft Münzen anderen Personen zu, die versuchen, sie aufzusammeln.

Die Beklagten haben auf einem Flugblatt diese Figur durch den Bürgermeister der Stadt Gent und die die Münzen aufsammelnden Personen durch verschleierte und farbige Personen ersetzt. Die Kläger sehen die Grenzen der zulässigen Parodie überschritten. Das höchste dänische Gericht hat Einzelaspekte dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt.

EuGH: autonomer Parodiebegriff, kein eigener ursprünglicher Charakter erforderlich

In Antwort auf die ihm gestellten Vorlagefragen hat der EuGH im Wesentlichen geurteilt, dass die Parodieschranke dahin auszulegen ist,

1. dass der in dieser Bestimmung enthaltene Begriff �Parodie� ein eigenständiger Begriff des Unionsrechts ist,

2. dass die wesentlichen Merkmale der Parodie darin bestehen,

zum einen an ein bestehendes Werk zu erinnern, gleichzeitig aber ihm gegenüber wahrnehmbare Unterschiede aufzuweisen, und zum anderen einen Ausdruck von Humor oder eine Verspottung darzustellen,

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