Keine Unterscheidungskraft bei Wort-/Bildzeichen �der-Alltagshelfer�

Eigener Leitsatz: Das Wort-/Bildzeichen �der-Alltagshelfer� kann nicht als Marke eingetragen werden, weil es dem Zeichen in seiner Gesamtheit an Unterscheidungskraft fehlt. Da die Wortelemente als rein beschreibend und die grafischen Elemente nicht charakteristisch hervortretend gestaltet sind, verstehen die angesprochenen Verkehrskreise das Zeichen nicht als betrieblichen Herkunftshinweis.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 20.05.2014

Az.: 29 W (pat) 121/11

Beschluss

In der Beschwerdesache

betreffend die Markenanmeldung 30 2010 032 875.4

hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 20. Mai 2014 durch � beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Entscheidungsgründe

I.

Das Wort-/Bildzeichen (orange, schwarz)

[Abb.]

ist am 5. Mai 2010 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für Dienstleistungen aus den Klassen 35, 39, 41, 44 und 45 angemeldet worden ...

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