Honorarärzte im Krankenhaus – und die Liquidation wahlärztlicher Leistungen

Bom Krankenhausträger nicht fest angestellte Honorarärzte, die im Krankenhaus Operationen durchführen, erbringen ihre operative Tätigkeit gegenüber (Privat)Patienten nicht als Wahlleistung im Sinne des § 17 Abs. 1 Satz 1 des Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) und können daher hierüber nicht gesondert abrechnen.

Unter einem Honorararzt ist ein Facharzt zu verstehen, der im stationären und/oder ambulanten Bereich des Krankenhauses ärztliche Leistungen für den Krankenhausträger erbringt, ohne bei diesem angestellt oder als Belegarzt oder Konsiliararzt tätig zu sein. Er wird zeitlich befristet freiberuflich auf Honorarbasis tätig, wobei das Honorar mit dem Krankenhausträger frei und unabhängig von den Vorgaben der Gebührenordnung für Ärzte vereinbart wird.

In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hatte der Beklagte, ein niedergelassener Facharzt für Neurochirurgie, die Versicherungsnehmerin des auf Honorarrückzahlung klagenden privaten Krankenversicherungsunternehmens im Jahre 2010 zunächst als Patientin behandelt und sodann in einem Krankenhaus operiert, mit dessen Träger eine Kooperationsvereinbarung über eine Tätigkeit als Honorararzt bestand. Die Versicherungsnehmerin unterzeichnete vor der Aufnahme im Krankenhaus eine von dem Arzt vorgelegte “Vereinbarung über Behandlung gegen Privatrechnung” und erklärte sich mit einer privaten Abrechnung der ärztlichen Leistungen durch den Honorararzt einverstanden. Zudem schloss sie mit dem Krankenhausträger eine Wahlleistungsvereinbarung ab. Darin wurde der Honorararzt allerdings nicht aufgeführt. Die Krankenversicherung erstattete den von ihrer Versicherungsnehmerin an den Honorararzt bezahlten Rechnungsbetrag und ließ sich etwaige Rückforderungsansprüche gegen den Arzt abtreten ...

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