Einkommensteuer: Wissenschaftlich nicht anerkannter Behandlungsmethoden

Wissenschaftlich nicht anerkannt i.S. des § 64 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 Buchst. f EStDV i.d.F. des StVereinfG 2011 ist eine Behandlungsmethode dann, wenn Qualität und Wirksamkeit nicht dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechen. Die Feststellung, ob eine Behandlungsmethode wissenschaftlich nicht anerkannt ist, obliegt dem FG als Tatsacheninstanz (BFH 26.6.14, VI R 51/13).

Konkret war streitig, ob Aufwendungen für die operative Behandlung eines Lipödems (Liposuktion) als außergewöhnliche Belastungen absetzbar sind:

  • Die Klägerin legte Atteste des behandelnden Arztes vor, wonach die Operation aus medizinischer Sicht notwendig gewesen sei.
  • Die Krankenkasse lehnte jedoch die Kostenübernahme ab; denn laut Aussage des medizinischen Dienstes der Krankenkasse handele es sich um eine „unkonventionelle“ Behandlungsmethode.
  • Das Gesundheitsamt bescheinigte: „Die Liposuktion ist als Behandlungsmethode des vorliegenden Störungsbildes nicht anerkannt und kann aus diesem Grund aus medizinischer Sicht nicht als notwendig angesehen werden. Die psychische Beeinträchtigung kann durch den kosmetischen Eingriff reduziert werden.”
  • Das FG versagte die Anerkennung der Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung, weil kein vor der Behandlung ausgestelltes amtsärztliches Attest vorgelegt worden sei, aus dem sich die Zwangsläufigkeit der durchgeführten Maßnahme ergibt ...
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