Unterschied: Abmahnung vs. Unterlassungserklärung

von Michael Plüschke
Zum Begriff der Abmahnung

Die „Abmahnung“ ist eine formale Aufforderung an einen anderen, bestimmte Handlungen zu unterlassen. Sie ist damit das Gegenstück zu einer „Mahnung“, durch die von einem anderen eine Leistung verlangt wird; meist die Zahlung eines Geldbetrages.

Abmahnungen werden beispielsweise ausgesprochen im Arbeitsrecht, um von einem Arbeitnehmer das Unterlassen eines Fehlverhaltens verlangen. Stellt der abgemahnte das Fehlverhalten nicht ein, kann dem Arbeitnehmer gekündigt werden.

Doch nicht nur Arbeitsverträge können nach einer berechtigten Abmahnung gekündigt werden, sondern jedes vertraglich vereinbarte Dauerschuldverhältnis. Kommt ein Vertragshändler seinen Verpflichtungen aus dem Vertragshändlervertrag nicht nach und stellt dieses Verhalten auch nach einer Abmahnung nicht ein, kann der Lieferant auch außerhalb der im Vertrag geregelten Kündigungsfristen den Vertrag als Ganzes kündigen.

Das Unterlassungsverlangen in einer Abmahnung kann auch auf das Unterlassen von gesetzlichen Pflichtverletzungen gerichtet sein wie

  • Urheberrechtsverletzungen
  • unlauteren Wettbewerbshandlungen
  • Patentrechtsverletzungen
  • Markenrechtsverletzungen
  • Geschmacksmusterverletzungen bzw. Designrechtsverletzungen
  • Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Medienberichterstattung

Auch im englischen Sprachraum ist die Abmahnung als formales Rechtsinstrument bekannt und wird als „written warning“ bezeichnet.

Zum Begriff der Unterlassungserklärung

Die Unterlassungserklärung ist die formale Antwort auf die Abmahnung von gesetzlichen Pflichtverletzungen. Denn die Abmahnung ist neben der sofortigen Beendigung des mit der Abmahnung beanstandeten Verhaltens (beispielsweise eine Markenverletzung) auf die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gerichtet ...

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