“Schneeflöckchen, weiß Röckchen”…… gilt auch im Sommer

von Detlef Burhoff

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“Schneeflöckchen, weiß Röckchen”. Wer kennt das Kinderlied nicht. Es passt ganz gut zum OLG Hamm, Beschl. v. 04.09.2014 – 1 RBs 125/14, der seit vorgestern ja auch schon in einigen anderen Blogs gelaufen ist. Erganagen zwar im Sommer, aber mit winterlichem Bezug. Es geht nämlich um das Zusatzschild “Schneeflocke” – enthalten in § 39 Abs. 8 StVO (sorry, lieber OLG, ich finde das Schild in dem von dir angeführten § 39 Abs. 7 StVO nicht ). Der Betroffene war vom AG wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung verurteilt worden. Bei dem die Geschwindigkeit beschränkenden Schild war dieses Zusatzschild „Schneeflocke“ angebracht. Der Betroffene hat geltend gemacht, dass die Fahrbahn zum Tatzeitpunkt trocken war und deshalb das Schild nicht galt. Das OLG sieht das – in einem Zusatz – anders:

“Ergänzend zur Stellungnahme der GStA verweist der Senat auf die Entscheidung OLG Stuttgart NZV 1998, 422. Das eine Schneeflocke (vgl. § 39 Abs. 7 StVO) darstellende Zusatzschild i.S.v. § 39 Abs. 3 StVO zum die Geschwindigkeit begrenzenden Schild enthält bei sinn- und zweckorientierter Betrachtungsweise lediglich einen — entbehrlichen — Hinweis darauf, dass die Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit der Gefahrenabwehr wegen möglicher winterlicher Straßenverhältnisse dient ...Zum vollständigen Artikel


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