OLG Köln zum Werktitelschutz von Apps - wetter.de

Das OLG Köln findet, dass die Bezeichnung einer App grundsätzlich für einen Werktitelschutz geeignet ist. Hierbei sei auf die Grundsätze des Domainrechts zurückzugreifen. Einem Allgemeinbegriff wie „wetter.de“ könne kein Werktitelschutz für eine App zukommen.

Zum Sachverhalt: Die RTL Mediengruppe informiert seit Jahren unter der Website www.wetter.de sowie mittels einer App (wetter.de) über das Wetter. Sie klagte gegen einen österreichischen Konkurrenten, der eine Wetter-App betreibt, die mit „wetter DE“ bzw. „wetter-de“ bezeichnet ist. Die RTL Mediengruppe sieht hierdurch u.a. Werktitelrechte an der Bezeichnung „wetter.de“ verletzt, die sie für die eigene App benutzt.

Der Werktitelschutz wird im Allgemeinen von Medienunternehmen für Titel von Zeitschriften und Zeitungen aber auch für TV-Formate, Filme oder Bücher in Anspruch genommen. Der Schutz als Werktitel hat ein Ausschließlichkeitsrecht an dem Titel zur Folge. Genießt ein Verlag also Schutz an einem Zeitschriftentitel, dürfen andere Verlage den Titel nicht für ein eigenes Zeitschriftenformat verwenden. Hingegen kann die Verwendung als Titel eines TV-Formats möglich sein.

Der BGH geht davon aus, dass Werktitelschutz für einen Domain-Namen möglich ist, wenn der Verkehr in der Domain auch eine Bezeichnung für eine darunter abrufbare Website erkennt. Bei rein beschreibenden Domains sei dies in der Regel nicht der Fall (BGH vom 18.6.2009, I ZR 47/07 - Eifelzeitung).

Dieser Maßstab soll – so das OLG Köln – auch für Apps gelten. Allerdings sei „wetter.de“ ein rein beschreibender Begriff für einen Wetterdienst, so dass ein Werktitelschutz für die RTL-App nicht in Frage komme. Die Übertragung der Grundsätze des Domainrechts hinkt jedoch ...

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