OLG Köln: App-Namen sind titelschutzfähig

von Gabriele Becker Uthmann

Das OLG Köln (Urteil vom 5.9.2014 – 6 U 205/13) hat entschieden, dass App – Namen, respektive Titel selbiger titelschutzfähig sind, nach § 5 Abs. 3 MarkenG. Zu entscheiden war im streitgegenständlichen Fall über den Betrieb einer App unter den Bezeichnungen „wetter DE“, „wetter-de“ und „wetter-DE“. Eine Ausnahme vom eingangs angesprochenen Schutz besteht bei rein beschreibenden Begriffen, wie dem Begriff “Wetter”.

Das Gericht führt in der Urteilsbegründung aus:

„[…]

der sorgfältig begründeten Auffassung des Landgerichts Hamburg in dem im Tatbestand bezeichneten Beschluss, nach der die Bezeichnung einer App zwar grundsätzlich dem Werktitelschutz im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG zugänglich, die konkret gewählte Bezeichnung aber nicht kennzeichnungskräftig ist.

Das Landgericht hat die grundsätzliche Schutzfähigkeit als Werktitel mit Parallelen zu einer Software und einer Homepage begründet, Werken also, denen in der Rechtsprechung bereits Titelschutz zuerkannt worden ist. Nach dem unwidersprochenen Vorbringen der Klägerin sind Apps Anwendungsprogramme für das jeweilige smartphone, so dass die Parallele zu einer Software naheliegt und nach Auffassung des Senats überzeugt.

Ergänzend können die Grundsätze zur Schutzfähigkeit einer Domain herangezogen werden. Nach einer Entscheidung des Senats vom 20.12.2013 (WRP 2014, 194 ff, juris Tz. 34 – Tagesschau-App) ist die dort behandelte App lediglich eine mobile Übertragungsform des entsprechenden Online-Angebots, da über die App sämtliche unter dem Online-Portal präsentierten Beiträge wegen des Zugriffs auf dieselbe Ausspiel-Datenbank abrufbar sind und die App demnach denselben Inhalt wie das Online-Angebot aufweist Dem entspricht es, dass die Klägerin auch im Streitfall ausdrücklich und unwidersprochen vorgetragen hat, dass die Seite „www.wetter.de“ inhaltlich der App „wetter.de“ entspricht ...

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