Markenrecht: App-Namen sind titelschutzfähig

von RA Sebastian Schwiering

Markenrecht: App-Namen sind titelschutzfähig

Nach einer neuen Entscheidung des OLG Köln (Urteil vom 5.9.2014 – 6 U 205/13) sind Namen bzw. Titel von Apps nach § 5 Abs. 3 MarkenG titelschutzfähig. Eine Ausnahme besteht jedoch, ähnlich bei bei Domainstreitigkeiten, bei generischen, rein beschreibenden Begriffen, wie z.B. dem Begriff “Wetter” im streitgegenständlichen Fall.

Das Gericht führt dazu in der Urteilsbegründung aus:

[...] Der Senat folgt der sorgfältig begründeten Auffassung des Landgerichts Hamburg in dem im Tatbestand bezeichneten Beschluss, nach der die Bezeichnung einer App zwar grundsätzlich dem Werktitelschutz im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG zugänglich, die konkret gewählte Bezeichnung aber nicht kennzeichnungskräftig ist. Das Landgericht hat die grundsätzliche Schutzfähigkeit als Werktitel mit Parallelen zu einer Software und einer Homepage begründet, Werken also, denen in der Rechtsprechung bereits Titelschutz zuerkannt worden ist. Nach dem unwidersprochenen Vorbringen der Klägerin sind Apps Anwendungsprogramme für das jeweilige smartphone, so dass die Parallele zu einer Software naheliegt und nach Auffassung des Senats überzeugt. Ergänzend können die Grundsätze zur Schutzfähigkeit einer Domain herangezogen werden. Nach einer Entscheidung des Senats vom 20.12.2013 (WRP 2014, 194 ff, juris Tz ...Zum vollständigen Artikel


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