Das BVerfG zur Luftverkehrssteuer und ihrer Verfassungsmässigkeit {Endlich wieder aus dem Schloßbezirk}

von Liz Collet

Wir haben inzwischen das 4. Quartal 2014 erreicht, aber noch einiges auf dem Zettel der jährlichen to-do’s, die sich das Bundesverfassungsgericht an Verfahren und Entscheidungen so vornimmt.

Nicht immer klappt es dann im Jahresverlauf mit der Umsetzung der geplanten Entscheidungen, aber von den Verfahren, die wir derzeit so im Hinterköpfchen gespeichert hatten, steht eines zur Urteilsverkündung an.

Und : jaha, die auch endlich wieder aus dem Schloßbezirk.

Sie erinnern sich – die Luftverkehrssteuer steht noch auf dem Prüfstand der Verfassungsmässigkeit. Mündlich hat das Bundesverfassungsgericht wie angekündigt bereits im Mai diesen Jahres darüber verhandelt ...

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