Lahnstein und die Abstufung von Straßen

Eine Straße ist gemäß den Vorschriften des Landesstraßengesetzes Rheinland-Pfalz nach ihrer Verkehrsbedeutung unter Berücksichtigung ihrer raumordnerischen Funktion als Landes-, Kreis-, Gemeinde- und sonstige Straße einzustufen. Handelt es sich bei dem Verkehr auf Landes- und Kreisstraßen überwiegend um örtlichen Verkehr, kann eine Abstufung der Straßen vorgenommn werden.

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Koblenz in dem hier vorliegenden Fall die Abstufung von Straßen innerhalb von Lahnstein als rechtmäßig angesehen und eine Klage der Stadt abgewiesen. 1995 stellte der Rechnungshof Rheinland-Pfalz fest, dass es sich nach seiner Einschätzung bei dem Verkehr auf der L 335 innerhalb Lahnsteins und Teilstrecken von Kreisstraßen überwiegend um örtlichen Verkehr handele. Diese Straßen hätten daher die Funktion einer Gemeindestraße und seien fehlerhaft eingestuft. Hiergegen wandte die Stadt ein, sie sei im Landesentwicklungsprogramm als Mittelzentrum ausgewiesen und es würden in ihrem Gebiet Hafenanlagen vorgehalten. Das zuständige Ministerium wies 1996 darauf hin, die Abstufung der Straßen werde erst nach der Verkehrsfreigabe einer Lahnbrücke erfolgen. Nach deren Freigabe bekundete der Stadtrat von Lahnstein im Rahmen einer Resolution, man werde sich gegen die Abstufungen der o.g. Straßenabschnitte zur Wehr setzen. Daraufhin teilte der damalige rheinland-pfälzische Verkehrsminister im Jahr 2001 mit, die Abstufung der L 335 und damit verbunden der K 62 und der K 68 werde so lange zurückgestellt, bis Baurecht für eine Entlastungsstraße vorliege. Diese Entscheidung stehe unter dem Vorbehalt, dass die Klägerin gegen eine Abstufung keine Rechtsmittel einlegen werde. Um schriftliche Bestätigung werde gebeten. Eine solche Erklärung gab die Stadt Lahnstein allerdings nicht ab ...

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