Geschwindigkeitsbegrenzung mit Zusatzschild “Schneeflocke”

Das eine “Schneeflocke” darstellende Zusatzschild einer Geschwindigkeitsbegrenzung enthält lediglich einen Hinweis darauf, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung Gefahren möglicher winterlichen Straßenverhältnisse abwehren soll. Anders als das Schild “bei Nässe” enthält das Schild “Schneeflocke” keine zeitliche Einschränkung der angeordneten zulässigen Höchstgeschwindigkeit.

So hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall entschieden und der Rechtsbeschwerde eines Autofahrers nicht entsprochen, der sich gegen eine Geldbuße und ein Fahrverbot wegen Geschwindigkeitsüberschreitung gewehrt hat. Der im Jahre 1991 geborene Betroffene aus Rennerod befuhr im Januar 2014 mit seinem Pkw Seat in Burbach die B 54, von der BAB 45 kommend. Am Tattage begrenzte ein elektronisch gesteuertes Verkehrszeichen die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 80 km/h. Unter diesem Verkehrszeichen war – ohne weitere Zusätze – das Zusatzschild “Schneeflocke” angebracht. Bei einer polizeilichen Geschwindigkeitskontrolle fiel der Betroffene auf, weil er mit seinem Fahrzeug 125 km/h fuhr ...

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