Geschwindigkeitsbegrenzung mit "Schneeflocke" gilt auch ohne Schnee

von Julian Jansen


Zusatzzeichen "Schneeflocke"

Eine Geschwindigkeitsbegrenzung mit dem Zusatzzeichen "Schneeflocke" gilt natürlich nur dann, wenn es schneit. Oder? "Denkste!", sagt das Oberlandesgericht Hamm. Das Verkehrsschild mit der zusätzlich angebrachten "Schneeflocke" gilt laut einem Beschluss vom 04.09.2014 (Aktenzeichen 1 RBs 125/14) auch ohne winterliche Straßenverhältnisse.


In dem zu entscheidenden Fall war ein junger Autofahrer bei 125 km/h angeblich 45 km/h zu schnell unterwegs, weil ein Schild die Höchstgeschwindigkeit auf 80 km/h beschränkt hatte. Allerdings befand sich unter diesem Verkehrsschild die ominöse "Schneeflocke" und es herrschten keine winterlichen Straßenverhältnisse. Der Autofahrer meinte deshalb, das Schild habe die Geschwindigkeit nicht beschränkt, zumindest aber sei es irreführend gewesen.


Das OLG Hamm sieht dies jedoch anders. Die Begründung wirkt völlig lebensfremd und absurd: Das Schild gelte nicht nur bei winterlichen Straßenverhältnissen, solle ganz allgemein bei den Verkehrsteilnehmern nur die Akzeptanz für die Geschwindigkeitsbegrenzung erhöhen. Es informiere (freundlicherweise) darüber, dass zu schnelles Fahren gerade bei winterlicher Witterung gefährlich ist (Ach nein, wirklich? Wer hätte das gedacht?!) ...

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