Der Gotteskrieger mit der Fußfessel

von Thomas Hochstein
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“Salafist trotz Fußfessel nach Syrien ausgereist” – so war es bei Spiegel Online zu lesen.

Unglaublich? Ein “Albtraum”?1)So soll der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU den Vorgang laut “Report Mainz” genannt haben. Ein “Skandal”?2)So soll die Beurteilung des Grünen-Bundestagsabgeordneten Nouripour lauten.

Was offenbar geschehen ist

Der 24jährige “Hassan M.” soll den Sicherheitsbehörden als “radikaler Islamist” bekannt sein. Er soll im Juni 2013 ein Kamerateam der ARD angegriffen haben und deshalb wegen schwerer oder auch gefährlicher Körperverletzung3)Ob der Vorwruf auf schwere Körperverletzung (§ 226 StGB) oder gefährliche Körperverletzung (§ 224 StGB) lautet, wird unterschiedlich berichtet; aller Voraussicht nach letzteres, denn um den Verlust eines Körpergliedes oder eine dauerhafte Entstellung scheint es wohl nicht zu gehen, und wenn die Presse von “schwerer” Körperverletzung schreibt, ist fast immer gefährliche Körperverletzung im Sinne des Gesetzes gemeint. angeklagt worden sein; der Prozess soll wohl im Februar 2015 beginnen.4)So die Offenbach-Post online vom 15.10.2014: “Mit Fußfessel in den Heiligen Krieg“ Außerdem wurde wegen Einbruchdiebstahls gegen ihn ermittelt; ein deshalb erlassener Haftbefehl wurde gegen Auflagen außer Vollzug gesetzt.5)Nicht “außer Kraft”, wie es die Offenbach-Post formuliert, und es handelte sich auch ersichtlich nicht um eine Bewährungsauflage, wie Spiegel Online berichtet. Zu diesen Auflagen gehörte auch eine “kleine Fußfessel”, offenbar eine hessische Besonderheit. Dieses Gerät ermöglicht – im Gegensatz zur “großen Fußfessel” – nicht eine dauerhafte Überwachung per GPS-Ortung und Mobilfunkmodul, sondern nur über eine in der Wohnung befindliche Basisstation eine Kontaktaufnahme zur Überwachungszentrale. Es lässt sich also nur überprüfen, ob der Beschuldigte sich in seiner Wohnung aufhält oder nicht.

Im konkreten Fall hat “Hassan M.” jedoch wohl am 01.05 ...

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