Warnpflicht bei Installation eines versenkbaren Pollers

Oberlandesgericht Nürnberg, Urteil vom 08.07.2013 - 4 U 414/13 Warnpflicht bei Installation eines versenkbaren Pollers Es stellt eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht dar, wenn ein versenkbarer Poller nach der Durchfahrt eines Fahrzeugs automatisch hochfährt und ein weiteres einfahrendes Fahrzeug, dessen Fahrer wegen fehlender Hinweise nicht mit einem hochfahrenden Poller rechnen musste, beschädigt. Der Sachverhalt

Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über einen Fall, bei dem ein Autofahrer durch die Zufahrt eines Krankenhauses fahren wollte. Er wusste jedoch nicht, dass nach der Durchfahrt seines Vordermanns ein Poller automatisch hochfahren würde. Das Auto fuhr dagegen und wurde beschädigt. Es entstand ein Schaden von 12.600 Euro.

Das Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg (4 U 414/139)

Die Klage des Mannes war erfolgreich. Das Gericht stellte fest, dass der Krankenhausbetreiber gegen seine Verkehrssicherungspflicht verstoßen hatte.

Aus dem Urteil: [...] Mit der Installation eines versenkbaren massiven Pollers im Zufahrtsbereich zum Krankenhausgelände hat die Beklagte aktiv eine erhebliche Gefahrenquelle für den einfahrenden Fahrzeugverkehr geschaffen ...

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