LG Hamburg, Urteil vom 21. April 2009, 312 O 136/09

von Matthias Lederer

Tenor

Der Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung vom 16.03.2009 wird zurückgewiesen. Die einstweilige Verfügung wird mit der Maßgabe bestätigt, dass es zu Ziffer I (a) heißt

“insbesondere wie geschehen in Anlage 1 (Werbefax), Anlage 2 (Werbebroschüre), Anlage 3 (Bestellformular), Anlage 4 (Werbefolder), Anlage 5 (Poster), Anlage 6 (Beratungshilfe Apotheker), Anlage 7 (Umverpackung) und Anlage 8 (HV-Aufsteller)” (Anlagen 1-3 zum Beschluss vom 16.3.2009, Anlagen 4-8 zu diesem Urteil).

Der Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Verfügung unter Androhung der im Beschluss vom 16.3. 2009 genannten Ordnungsmittel

verboten

im Rahmen geschäftlicher Handlung für das Produkt N.® Repair das Anwendungsgebiet “Nagelpilz” oder “Onychomykosen” auszuloben,

(h) mit der Angabe

“Wie funktioniert N.® Repair? N.® Repair enthält eine ausgewogene Wirkstoffkombination durch die Folgendes erreicht werden kann:

• Die in N.® Repair enthaltene Lösung durchdringt die Nagelplatte und gelangt so direkt bis zum Pilz.

• Außerdem legt sich die Lösung wie eine “Trennschicht” zwischen dem Pilz und die Nagelplatte, so dass die neu nachwachsende Nagelsubstanz vom Pilz eigentlich nicht mehr angegriffen werden kann.

• Dort wird der pH-Wert verändert, so dass der Pilz sich nicht mehr wohlfühlt. So kann N.® Repair schnell sichtbare Ergebnisse erzielen und schon nach zwölf Wochen zu einem deutlich verbesserten Erscheinungsbild führen.”,

wie geschehen in Anlage 4 (Werbefolder);

(i) mit der Angabe

“Wirkprinzip:

• N ...

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