Kann ein Arzt die Löschung einer Negativbewertung auf einem Bewertungsportal verlangen?

von Matthias Rosa

Bewertungsportale im Internet werden immer umfangreicher und häufiger genutzt. Internetnutzer bedienen sich dabei auch zur Arztsuche einschlägiger Portale. Vorhandene Bewertungen können maßgeblich dafür, ob der jeweiligen Mediziner aufgesucht wird oder nicht. Dass Bewertungsportale nicht immer den Vorstellungen der Bewerteten entsprechen, liegt in der Natur der Sache. Aktuell hatte ein Arzt wegen der Löschung über ihn bestehender Einträge und Bewertungen in einem Bewertungsportal für Ärzte und Träger anderer Heilberufe geklagt. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies sein Ersuchen jedoch mit Urteil vom 23. September 2014 – VI ZR 358/13 zurück.

Der Klage des niedergelassenen Gynäkologen hatte sich gegen den Betreiber eines Portals zur Arztsuche und Arztbewertung gerichtet. Wegen der Löschung der über ihn bestehenden Einträge im Portal, hatte der Mediziner sich auf sein allgemeines Persönlichkeitsrecht berufen. Er war hierbei mit seinem akademischen Grad, seinem Name, seiner Fachrichtung und der Anschrift seiner Praxis aufgeführt worden. Daneben fanden sich mehrere Bewertungen über ihn. Das Portal war so eingerichtet, dass Nutzer die Bewertungen anonym abgegeben konnten.

Der BGH lehnte den Anspruch auf Löschung der Daten aus dem Ärztebewertungsportal ab.

Die Karlsruher Richter kamen zu dem Ergebnis, dass in dem vorliegenden Fall das Recht des Mediziners auf informationelle Selbstbestimmung gegenüber dem des Portalbetreibers auf Kommunikationsfreiheit nicht überwiege.

Im Rahmen der Güterabwägung sah das Gericht grundsätzlich die Möglichkeit, dass ein Arzt durch die Aufnahme in ein Bewertungsportal sicher belastet werden könne. Neben der bestehenden Missbrauchsgefahr solcher Portale, können abgegebene Bewertungen mithin die Arztwahl Behandlungsbedürftiger beeinflussen und sich auf den sozialen und beruflichen Geltungsanspruch des Arztes auswirken ...

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