Hinweis 2013/13 - Leistungsbegriff i.S.v. § 6 EEG 2009/EEG 2012 - veröffentlicht

von Dr. Peter Nagel

(Clearingstelle EEG) - Die Clearingstelle EEG hat den Hinweis 2013/13 veröffentlicht. Er

beantwortet folgende Fragen:


1. Ist bei der Anwendung von § 6 EEG 2009/EEG 2012 die installierte Leistung gem. § 3 Nr. 6 EEG 2009/EEG 2012 oder ein anderer Leistungswert maßgeblich?


2. Müssen mehrere PV-Installationen, die gem. § 6 Abs. 3 EEG 2012 als eine Anlage gelten („Gesamtanlage“), die eine installierte Leistung von mehr als 30 kWp aufweisen und die über getrennte Netzanschlüsse einspeisen, je Netzanschluss über je eine technische Einrichtung verfügen oder genügt eine technische Einrichtung für die Gesamtanlage?


Der Hinweis klärt hierzu u.a., was unter „Leistung“ i.S.v. § 6 EEG 2009/EEG 2012 zu verstehen ist und ebenso, ob Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber auch dann verpflichtet sind, ihre Anlagen mit technischen Einrichtungen auszustatten, wenn sie zu keinem Zeitpunkt in das Netz in die allgemeine Versorgung einspeisen. Der Hinweis geht nicht auf den Begriff der technischen Einrichtung ein.


Die Clearingstelle EEG hat dazu folgende Leitsätze entwickelt:


1. Die „Leistung“ bzw. „installierte Leistung“ gem. § 6 EEG2009/EEG 2012 ist die elektrische (Nenn-)Wirkleistung der Module i. S. d. § 3 Nr. 6 EEG2009/EEG 2012 in Gleichspannung, die die Anlage bei bestimmungsgemäßem Betrieb technisch erbringen kann; auf die Wechselrichterleistung sowie auf die „Einspeiseleistung“ kommt es nicht an.


2. Bei der Anwendung von § 6 EEG2009/EEG 2012 ist die „Leistung“ i. S. v. § 3 Nr. 6 EEG2009 bzw. die „installierte Leistung“ i. S. v. § 3 Nr. 6 EEG2012 maßgeblich.


3. (a) Rechtslage bis zum 31. Juli 2014: Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber, deren PV-Anlagen gem. § 6 Abs ...

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