“Energy & Vodka” ist zulässige Produktbezeichnung

von Dr. Markus Wekwerth

Was muss man von einem Getränk halten, das “Energy & Vodka” heißt? Geht man davon aus, dass das Getränk positive Nährwerteigenschaften besitzt und eine anregende, stimulierende Wirkung auf den eigenen Organismus hat? Verstößt die Bezeichnung gegen die Health-Claims-Verordnung? Hierzu hat der BGH in seinem am 09.10.2014 verkündeten Urteil Stellung genommen.

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Das Verfahren wurde vom Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. betrieben. Dieser sieht in der Bezeichnung “ENERGY & VODKA” für ein Getränk mit einem Alkoholgehalt von 10% Vol. einen Verstoß gegen die Health-Claims-Verordnung.

Mit Urteil vom 10.07.2012 (Az. I-4 U 38/12) hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden (wir haben berichtet), dass die Bezeichnung eines alkoholhaltigen Mischgetränks mit “Energy & Vodka” zu unterlassen ist, weil nach der Health-Claims-Verordnung Getränke mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Volumenprozent keine nährwertbezogenen Angaben tragen dürfen. Unter einer nährwertbezogenen Angabe ist nach den Ausführungen des Berufungsgerichts jede Angabe zu verstehen, mit der erklärt, suggeriert oder auch nur mittelbar zum Ausdruck gebracht wird, dass ein Lebensmittel besondere positive Nährwerteigenschaften besitzt. “Energy” sei eine solche nährwertbezogene Angabe, weil dem Verbraucher suggeriert werde, der Konsum des Getränks habe eine positive Wirkung auf seinen Organismus. Dies sei irreführend und damit wettbewerbswidrig.

Die Entscheidung des Gerichts

Der BGH hat hierzu mit Urteil vom 09.10.2014 entschieden (Az ...

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