Eine 5 cm hohe, schräg verlaufende Betonkante kann Verkehrssicherungspflicht auf Radweg auslösen.

von Daniela Kühnlein

Eine 5 cm hohe Betonabbruchkante, die auf einem für Radfahrer freigegebenen, unbeleuchteten Weg mit einem Winkel von 45° schräg in Fahrtrichtung verläuft, stellt eine abhilfebedürftige Gefahrenquelle dar.

Darauf hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm mit Urteil vom 29.08.2014 – 9 U 78/13 – hingewiesen.

In dem der Entscheidung zugrunde liegendem Fall war der Kläger mit seinem Fahrrad in den Abendstunden auf einem unbeleuchteten, für Fahrräder freigegebenen Weg gestürzt, weil sein Vorderrad auf einer 5 cm hohen, in einem Winkel von 45° zur Fahrtrichtung verlaufenden Abbruchkante abglitten war.
Seine Klage gegen den für den Weg Verkehrssicherungspflichtigen auf Schadensersatz, u. a. Schmerzensgeld in Höhe von 6.500 Euro wegen der Fraktur des linken Knies, der Fingerluxation sowie der Prellungen an der linken Hand, die er sich bei dem Sturz zugezogen hatte, erachtete der 9. Zivilsenat des OLG Hamm unter Berücksichtigung eines Mitverschuldens in Höhe von 50 % dem Grunde nach für gerechtfertigt ...

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