Ausschluss des Versorgungsausgleichs bei grober Unbilligkeit

von Andreas Schwartmann

Die Durchführung des Versorgungsausgleiches kann gem. § 27 VersAusglG unterbleiben, wenn sie grob unbillig ist. Dies war in einer dem Amtsgericht Esslingen vorliegenden Ehesache der Fall:

Der Ehemann litt unter multipler Sklerose und Osteoperose und bezog eine Erwerbsunfähigkeitsrente von 1375 EUR netto.

Die Ehefrau war als kaufmännische Angestellte berufstätig und verdiente im Jahr ca. 39.000 EUR brutto.Bei Durchführung des in der Regel erforderlichen Versorgungsausgleiches hätte sich die Rente des Ehemanns nach der Scheidung auf netto 1.189 EUR reduziert.

Im Gegenzug hätte ihm gegen seine dann geschiedene Ehefrau aber ein Unterhaltsanspruch auf Zahlung von rund 266 EUR zugestanden.

Er beantragte, den Versorgungsausgleich wegen grober Unbilligkeit auszuschließen. Dem entsprach das Amtsgericht Esslingen nicht, so dass der Ehemann Beschwerde beim OLG Stuttgart einlegte.

Das OLG Stuttgart gab ihm Recht (Beschluss vom 13.11 ...

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