5A_723/2013: Arrest und Pfändung / Belegenheitsort einer Forderung aus dem Geschäftsverkehr mit einer ausländischen Zweigniederlassung eines inländischen Drittschuldners (amtl. Publ.)

von Lukas Wiget
Im vorliegenden Urteil bestätigte das Bundesgericht seine Rechtsprechung (BGE 128 III 473), wonach die Forderung aus dem Geschäftsverkehr mit einer ausländischen Zweigniederlassung eines inländischen Drittschuldners - z.B. einer Bank - vollstreckungsrechtlich in der Schweiz zu lokalisieren sei (E. 3.3 und E. 3.5).

Der Beschwerde lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Bank X. AG mit Sitz in Zürich war Drittschuldnerin im Arrest- und Pfändungsverfahren, welches von der Bank Y. mit Sitz in Italien gegen Z. mit Wohnsitz in Italien eingeleitet worden war. Das Betreibungsamt Zürich 1 hatte gestützt auf einen Arrestbefehl des BG Zürich (mit dem Arrestgrund Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG; "Ausländerarrest") Guthaben auf näher bezeichneten Konten lautend auf Z. sowie auf zwei panamaische Gesellschaften "bei der Bank X. AG am Hauptsitz und/oder bei ihrer Zweigniederlassung in Singapur" verarrestiert. Später vollzog das Betreibungsamt in der Arrestprosequierungsbetreibung die Pfändung. Als Pfändungsgegenstand bezeichnete es die bestrittene Forderung des Betreibungsschuldners "gegenüber der Bank X. AG herrührend aus sich allfällig in Singapur befindlichen Vermögenswerten des Schuldners" und zeigte der Bank die Pfändung an. Die Bank X. AG erhob gegen die Pfändungsurkunde als Drittschuldnerin betreibungsrechtliche Beschwerde.

Anlass zur Beschwerde gab demnach die Pfändung von Forderungen des Betreibungsschuldners aus Geschäftsbeziehungen mit der Zweigniederlassung in Singapur, welche die Bank X ...Zum vollständigen Artikel

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