Unterschied: Eingetragenes Geschmacksmuster vs. nicht eingetragenes Geschmacksmuster im Vergleich

von Michael Plüschke
Zum Begriff des Geschmacksmusters

Um Missverständnisse zu vermeiden, sollen zunächst die Begriffe korrekt eingeordnet werde: Das „Geschmacksmuster“ ist ein Begriff aus dem deutschen Recht. Es war im Jahre 1876 das erste in Deutschland gesetzlich geregelte gewerbliche Schutzrecht zum Schutz von Designs.

Der Begriff leitet sich ab von den früher so bezeichneten Mustermessen. Seit dem 01.01.2014 gibt es den Begriff im deutschen Recht nicht mehr. Das „Geschmacksmuster“ wurde begrifflich ersetzt durch das „eingetragene Design“, das Geschmacksmustergesetz wurde ersetzt durch das Designgesetz. Inhaltlich hat sich jedoch nichts geändert; lediglich einige Verfahrensregeln angepasst. Das „eingetragene Design“ gewährt seinem Inhaber Schutz innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

Seit dem 01.04.2003 gibt es parallel zum deutschen Geschmacksmuster das europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Inhaltlich ist es mit dem deutschen Geschmacksmuster bzw. nun eingetragenen Design identisch. Der Schutz erstreckt sich jedoch auf die gesamte Europäische Union und nicht lediglich auf die Bundesrepublik Deutschland.

Das europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster gibt es in zwei Varianten:

  1. einmal als eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster und
  2. parallel als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster.

Da das Gemeinschaftsgeschmacksmuster in der englischen Originalfassung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) „Registered Community Design“ (RCD) heißt und lediglich in der deutschen Übersetzung mit Geschmacksmuster bezeichnet wird, dürfte es nur eine Frage der Zeit bis zur Umbenennung des “Gemeinschaftsgeschmacksmusters“ in „Gemeinschaftsdesign“ oder einen ähnlichen Begriff sein.

Ziel und Zweck des Geschmacksmusters

Durch das Geschmacksmuster bzw ...

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