LG Hamburg: Sharehoster haftet für fremde Urheberrechtsverletzungen auch bei fehlender positiver Kenntnis

Ein Sharehoster haftet auch dann für fremde Urheberrechtsverletzungen, wenn er keine positive Kenntnis von den Verstößen hat, jedoch die Zuwiderhandlungen hätte kennen müssen (LG Hamburg, Urt. v. 02.10.2014 - Az.: 310 O 464/13).

Der Beklagte war ein Sharehoster aus der Schweiz und bot seinen Nutzern die Möglichkeiten entsprechende Filehosting-Dienste an.

Die von der klägerischen Rechteinhaberin beauftragte Firma stellte entsprechende Urheberrechtsverletzungen durch die User der Beklagten fest und schickte an die Beklagte eine Abuse-Benachrichtigungs-Mail. Dieser Mail war jedoch irrtümlich eine leere Excel-Liste beigefügt. In der gleichen Minute wurde eine weitere E-Mail mit dem identischen Betreff geschickt, diesmal enthielt die Nachricht jedoch die 142 Links, unter denen die Rechtsverletzungen abrufbar waren.

Die Dateien wurden von der Beklagten nicht gelöscht. Daraufhin erwirkte die Klägerin eine einstweilige Verfügung gegen die Beklagte.

Diese legte nun Widerspruch ein und begehrte die Aufhebung des gerichtlichen Verbots. Aus Sicherheitsgründen würden E-Mails, die doppelt verschickt würden, nicht näher bearbeitet. Lediglich die erste Benachrichtigung werde kontrolliert, jedoch nicht die weiteren. Es handle sich um eine Schutzvorkehrung, die allgemein üblich sei ...

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