“Köln nimmt das alles” – SPIEGEL-Beitrag zu Unsitten des Presserechts

Der aktuelle SPIEGEL (print) bringt einen längeren Artikel über die drei bedeutendsten Pressekammern Köln, Hamburg und Berlin. Darin wird beklagt, dass in diesen Kammern seit Jahren einstweilige Verfügungen im Regelfall ohne Anhörung der Gegner erlassen werden. Dies kritisiert der bis 2002 der Kölner Pressekammer Vorsitzende Ex-Richter Huthmacher, der möglichst immer die Gegenseite vor einer Beschneidung der Pressefreiheit zu kontaktieren pflegte und meistens eine mündliche Verhandlung ansetzte. Ex-BGH-Richter Bornkamm spricht sogar von Missbrauch.

Außerdem geht der Beitrag auf den von mir vehement kritisierten fliegenden Gerichtsstand ein, der Klägern effizientes forum shoping ermöglicht. Mit Recht sieht der SPIEGEL inzwischen die Kölner Zivilkammer 28 als die bei Verbietern beliebteste Kammer an. Am Anfang dieses Trends, 2008, hatte ich die Ehre, auf der Gegenseite der Köln-Premiere eines Berliner Medienanwalts beizuwohnen. Der Berliner(!) Kollege hatte ohne jeden Sachbezug nach Köln gebeten, um einen Hamburger(!) Gerichtsblogger zum Schweigen bringen zu bringen. Offenbar wollte der Kollege die Kölner Kammer austesten und die Domstadt zum neuen “Hamburg” machen, wie es dann auch geschah ...

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Kölner Karneval - Ein Gefühl

Wer in Köln lebt, kennt es genau. Und wer die Stadt besucht, spürt es schon beim Ankommen: Im verschmitzten Lächeln des Müllmanns, der seine Tour fährt. In einer sympathischen Begegnung an der Supermarktkasse. Im freundlichen Zunicken eines Rentners, der gerade das Geschehen auf der Straße verfolgt. Und in anderen Situationen, in denen sich Kölns Charakter offenbart. Das ganz besondere Lebensgefühl, das die Menschen hier verbindet. Und das sie einmal im Jahr der ganzen Welt zeigen: im Kölner Karneval.



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