BGH: Die Zeichen “Enzymax” und “Enzymix” sind verwechslungsfähig, zumal beide Zeichen als Wortstamm “Enzym” enthalten

BGH, Urteil vom 24.02.2011, Az. I ZR 154/09 § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

Der BGH hat entschieden, dass der Inhaber der Wortmarke “Enzymax” einem Konkurrenten die Verwendung des Zeichens “Enzymix” - für Nahrungsergänzungsmittel - untersagen kann. Es bestehe eine hohe Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Zeichen, auch wenn für die beanspruchten Waren nur eine geringe Kennzeichnungskraft anzunehmen sei, da sowohl klanglich als auch schriftbildlich sowie hinsichtlich der beanspruchten Waren nahezu Identität bestehe. Zum Volltext der Entscheidung:

Bundesgerichtshof

Urteil

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 24. Februar 2011 durch … für Recht erkannt:

Die Revision gegen das Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 25. September 2009 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.

Tatbestand

Die Klägerin ist Inhaberin der für

diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen, Mineralien oder Spurenelementen oder in Kombination mit Stoffen tierischen oder pflanzlichen Ursprungs

eingetragenen Wortmarke Nr. 30777792.8 “Enzymax”, unter der sie Nahrungsergänzungsmittel vertreibt. Die Beklagte zu 1, deren Geschäftsführer der Beklagte zu 2 ist, bietet ein Nahrungsergänzungsmittel unter der Bezeichnung “Enzymix” an.

Ein Antrag der Klägerin, der Beklagten im Wege der einstweiligen Verfügung die Nutzung der Bezeichnung “Enzymix” für Nahrungsergänzungsmittel in der Bundesrepublik Deutschland zu untersagen, war vor dem Landgericht Stuttgart erfolgreich. Auf die Berufung der Beklagten wies das Oberlandesgericht Stuttgart mit Urteil vom 8. Mai 2008 den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück (OLG Stuttgart, GRUR-RR 2008, 425). Die Beklagte forderte die Klägerin mit Schreiben vom 13 ...

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