Titelschutz für beschreibende App-Bezeichnungen?

von Dr. Markus Wekwerth

Das OLG Köln hat sich auf Veranlassung des Betreibers von wetter.de mit der Frage befassen müssen, unter welchen Voraussetzungen eine App markenrechtlichen Werktitelschutz genießt. Stein des Anstoßes war eine App mit der Bezeichnung “wetter DE”.

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Die streitgegenständliche App wurde vom Betreiber des Internetangebots “wetter.at” unter den nahezu identischen Bezeichnungen “wetter DE”, “wetter-de” und “wetter-DE” angeboten. Der Betreiber des seit 2009 existierenden Internetangebots “wetter.de” sieht sich hierdurch in seinen Rechten an der Bezeichnung “wetter” in Kombination mit “de” für einen Wetterinformationsdienst verletzt.

Die Entscheidung des Gerichts

Das OLG Köln erkennt in seinem Urteil vom 05.09.2014 (Az. 6 U 205/13) grundsätzlich einen Werktitelschutz für Apps an. Nach der Auffassung des Gerichts könnten hierfür Parallelen zu Software, einer Homepage oder einer Domain gezogen werden, bei denen ein Werktitelschutz in der Rechtsprechung bereits anerkannt sei. Voraussetzung sei aber, dass der Titel des Werkes unterscheidungskräftig, also zur Unterscheidung eines Werkes von einem anderen geeignet sei. Ein glatt beschreibender Titel erfülle diese Anforderungen nicht, sondern stelle lediglich eine auf den Inhalt des Werkes bezogene Sachangabe dar.

So liegt der Fall nach Ansicht des Gerichts bei der Domain wetter.de und dem zugehörigen Wetterinformationsangebot. Der Titel “wetter” lässt ausschließlich Rückschlüsse auf den Inhalt des Angebotes, nicht aber auf dessen Identität zu. Hieran ändere auch die Top-Level-Domain .de nichts, weil diese lediglich der geographischen Zuordnung des Angebots oder dessen Inhalts diene ...

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