Kanzleialltag aus Sicht unserer juristischen Praktikantin – Folge 4: Achtung, Irrtum vorprogrammiert? Das Anti-Abzocke-Gesetz

von Danya He

„Neue Abmahnwelle überrollt Deutschland“, riefen die Schlagzeilen im Juli 2014. Die gefälschten Abmahnungen stießen bei mehr als 10.000 besorgten Internetnutzern auf Alarmbereitschaft. Zu oft hatte man schon von unberechtigten, überteuerten Abmahnungen gehört. Dabei sollte ein neues Gesetz seit 2013 den besorgten Nutzern ihre Sorgen nehmen: Das „Anti-Abzocke-Gesetz“, das vor überteuerten Abmahnungen schützen sollte. Sollte. Doch zunächst die Grundlagen.

Die Abmahnung – Während meines Praktikums in der Kanzlei höre ich diesen Begriff täglich, fällt er doch besonders oft im Marken-, Wettbewerbs- oder Urheberrecht. Auch vielen Internetnutzern dürfte der Begriff nicht fremd sein. Eine Umfrage des Bundesverbands der Verbraucherzentralen zeigt: In den vergangenen Jahren sind bereits rund 4,3 Millionen Deutsche schon einmal abgemahnt worden. Nach Erhebungen der „Interessengemeinschaft gegen den Abmahnwahn“ wurden 2013 fast 110.000 Abmahnungen mit Forderungen in einer Gesamthöhe von über 86 Millionen Euro verschickt. Kein Wunder, dass die meisten mit einer Abmahnung nur Negatives verbinden.

Was ist eine Abmahnung?

Eine Abmahnung ist eine formale Aufforderung an eine Person, ein bestimmtes Verhalten oder Handeln einzustellen und zu unterlassen. Beispielsweise kann der Rechteinhaber eines Films einen privaten Internetnutzer in einem juristischen Schriftsatz dazu auffordern, das illegale Bereitstellen eines Musiktitels im Internet einzustellen. Üblicherweise ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung Teil der Abmahnung. Wenn der Abgemahnte bis zu einer bestimmten Frist diese nicht unterschrieben hat, drohen ihm weitere rechtliche Schritte. Mit der Unterschrift einer Unterlassungserklärung dagegen verpflichtet er sich, das ihm vorgeworfene unrechtmäßige Verhalten in Zukunft zu unterlassen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK