Hätten Sie es gewusst? Schwerpunktklausur Unternehmensrecht

von Ulrich Noack

Die Auf­gabe wurde als Teil der Klau­sur im Schwer­punkt­be­reich Unter­neh­men und Märkte im Sep­tem­ber 2014 an der Juris­ti­schen Fakul­tät in Düs­sel­dorf gestellt.

“1. Die Vinum-​AG (Grund­ka­pi­tal: 100 000 Euro) mit Sitz in Düs­sel­dorf han­delt mit Wei­nen in Fili­al­ge­schäf­ten. Der Vor­stand möchte die Geschäfts­tä­tig­keit aus­wei­ten und einen Online-​Vertrieb star­ten. Der Auf­sichts­rat ist dage­gen, weil er meint, die Kun­den wür­den die per­sön­li­che Atmo­sphäre in den Laden­ge­schäf­ten vor­zie­hen. Daher ver­wei­gert er die nach der Sat­zung erfor­der­li­che Zustim­mung. Der Vor­stand beruft dar­auf­hin eine Haupt­ver­samm­lung (HV) ein, wel­che die Maß­nahme bil­ligt. Der Auf­sichts­rat will sich damit nicht abfin­den. Er ist der Auf­fas­sung, dass der HV die Kom­pe­tenz fehle, über diese Frage der Geschäfts­füh­rung zu ent­schei­den. Der Auf­sichts­rat über­legt, den Beschluss anzu­fech­ten. Außer­dem wird erwo­gen, die Bestel­lung der reni­ten­ten Vor­stands­mit­glie­der zu widerrufen.

Auf­gabe 1: Erläu­tern Sie dem Auf­sichts­rat knapp die Rechtslage.

2. Die vor­ste­hend erwähnte HV wurde vom Vor­stand sat­zungs­ge­mäß per E-​Mail am 1.8.2014 an die im Akti­en­re­gis­ter notier­ten Per­so­nen ein­be­ru­fen. Die HV fand am 28.8. 2014 statt. Der Tagungs­ort war das Neben­zim­mer der Wein­hand­lung in Köln ...

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