Streitwertberechnung für die Nutzung von Fotos bei privaten Internetauktionen

von Dirk Hofrichter

Streitwert der Unterlassung bei unerlaubter Bildnutzung im privaten ebay-Bereich, Brandenburgisches OLG – 6 W 31/13

Der Antragsgegner verwendete unerlaubt zwei Bilder der Antragsstellerin, um seine private ebay-Auktion besser vermarkten zu können. Er wurde abgemahnt. Nach Abgabe der Unterlassungserklärung ging es noch um den Streitwert und damit um die Kosten für das Verfügungsverfahren. Das LG Potsdam als Vorinstanz setzte diese bei 600,00 € an. Die Antragsgegnerin wollte jedoch erreichen, daß diese aus einem Streitwert von 6.000,00 € zu errechnen seien. Das LG Potsdam legte auf die Beschwerde der Antragsstellerin die Sache dem Brandenburgischen OLG vor. Das Brandenburgische OLG hält die Streitwertentscheidung für korrekt. Es gebe keinen einheitlichen Regelstreitwert für das Unterlassen, fremde Bilder zu veröffentlichen. Das Interesse daran, anderen zu untersagen, fremde Bilder zu nutzen, kann unterschiedlich intensiv sein ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK