Mit der Software ist es nicht getan – praktische Schwierigkeiten bei der Sanktionsprüfung

von Artur Baron

Zu Zeiten von Wirtschaftssanktionen gegen Russland, Iran und andere Länder ist immer mehr von Software zur Sanktionslistenprüfung die Rede, die bei Unternehmen mit ausgeprägten Außenwirtschaftsbeziehungen zum Einsatz kommt. Einschlägige Mediendarstellungen oder Produktbeschreibungen mancher Softwareanbieter erwecken den Eindruck, dass mit Einsatz einer solchen Software Verstöße gegen Sanktionen vollständig ausgeschlossen werden können. Ganz so einfach ist es aber nicht.

Was kann eine Software zur Sanktionslistenprüfung leisten?

Jede Software zur Sanktionslistenprüfung hat die Prüfung der sogenannten personenbezogenen Sanktionen zum Gegenstand. Diese Art von Sanktionen kann für die einzeln aufgeführten sanktionierten („gelisteten“) Personen insbesondere folgende Beschränkungen zum Inhalt haben:

Reisebeschränkungen; Einfrieren aller Gelder und wirtschaftlicher Ressourcen; Verbot, den gelisteten Personen unmittelbar oder mittelbar wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung zu stellen.

Vereinfacht dargestellt nimmt eine gängige Software zur Sanktionslistenprüfung dem Nutzer die Arbeit ab, die bei dem Nutzer verfügbaren Daten des Geschäftspartners mit den Sanktionslisten abzugleichen. Bei vollständiger oder teilweiser Übereinstimmung schlägt die Software Alarm.

Die Prüfungsergebnisse werden für Compliance-Zwecke dokumentiert. Die Sanktionslisten werden abhängig vom Anbieter häufig oder seltener aktualisiert. Je nach Konzeption der Software findet gegebenenfalls automatisch eine erneute Prüfung statt, sobald sich der Datenbestand des Nutzers ändert oder die Sanktionslisten ergänzt werden.

Die Sanktionssoftware wird teilweise auch als Erweiterungssoftware (plug-in) zum bestehenden SAP-System angeboten, so dass die Erstellung und Pflege einer gesonderten Datenbank nicht erforderlich ist. Insoweit nimmt die Software dem Nutzer einen erheblichen Teil der Prüfung ab ...

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