Krankheit als Kündigungsgrund

Nach § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis von jedem Vertragsteil aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht zugemutet werden kann.

Dem entspricht die Regelung in § 17 Nr. 6.2 des Manteltarifvertrags für die Arbeiter, Angestellten und Auszubildenden in der Eisen- und Stahlindustrie von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Bremen … vom 15.03.1989 (MTV), soweit ihr zufolge Arbeitnehmern “nur noch aus in der Person oder im Verhalten … liegendem wichtigen Grund” gekündigt werden darf. Verwendet ein Tarifvertrag den Ausdruck “wichtiger Grund”, ist regelmäßig davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien ihn iSd. § 626 BGB verstanden wissen wollen1. Der Umstand, dass gemäß § 17 Nr. 8 MTV das Recht zur fristlosen Kündigung “unberührt” bleibt, steht dieser Bewertung nicht entgegen.

Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit kann ein wichtiger Grund iSd. § 626 Abs. 1 BGB sein ...

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