Ist das Anschauen eines Films auf der Seite kinox.to illegal?

Im Zuge der Redtube Affäre hat das Landgericht Köln zwei Auskunftsbeschlüsse veröffentlicht (LG Köln, Beschluss vom 17.10.2013, Az.: 214 O 190/13).

und LG Köln, Beschluss vom 02.12.2013, Az.: 228 O 173/13 Das Gericht kommt hierbei zu dem Ergebnis, dass im Fall Redtube keine Auskunft hätte ergehen dürfen. Das Ansehen eines “Streams” auf der Seite Redtube sei nach Ansicht der Kammer kein relevanter rechtswidriger Verstoß im Sinne des Urheberrechts.

kinox.to und § 44a Nr. 2 UrhG

Nach Ansicht des Landgerichts Köln sei eine unerlaubte Vervielfältigung im Sinne des § 16 UrhG http://dejure.org/gesetze/UrhG/16.html durch § 44a Nr. 2 UrhG http://dejure.org/gesetze/UrhG/44a.html gedeckt. Wobei das Gericht darauf hinweist, dass die Frage ob Streaming eine solche unerlaubte Vervielfältigung darstelle, noch nicht höchstrichterlich geklärt sei. Nach Ansicht des Landgerichts Köln kommt es beim Streaming möglicherweise nicht mehr darauf an, von welcher Plattform das Streaming ausging. Das Betrachten eines Streams, auch auf einer Seite wie kinox.to, wäre mithin rechtlich zulässig.

AG Leipzig Nutzer von kino.to

Kino.to ist zwar nicht identisch mit kinox.to, http://kinox.to/ beide Seiten haben aber im Kern ein ähnliches Geschäftsmodell. Das Amtsgericht Leipzig kam in seinem Urteil vom 21.12.2011 (Az.: 200 Ls 390 Js 184/11) http://www.justiz.sachsen.de/lentschweb/document.phtml?id=978 zu einem anderen Ergebnis, als das Landgericht Köln. Die Ausnahmevorschrift des § 44a UrhG http://dejure.org/gesetze/UrhG/44a.html sei nicht einschlägig. Eine rechtmäßige Nutzung der Raubkopien sei ohne Genehmigung des Urhebers ebenfalls nicht möglich. Zudem habe die vorübergehenden Vervielfältigungsstücke im Streamingvorgang eine ganz wesentliche wirtschaftliche Bedeutung für den Nutzer, da er sich genau mittels dieser gespeicherten Daten, den wirtschaftlichen Wert der Nutzung verschaffte ...

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