Entbindungstag III: Bitte vorher nachfragen Herr/Frau Amtsrichter(in)..

von Detlef Burhoff

Im weitesten Sinn auch noch mit Entbindung hat auch der KG, Beschl. v. 28.08.2014 – 3 Ws (B) 460/14 – 122 Ss 132/14 - noch zu tun, jedenfalls geht es in ihm auch um die Frage der Verwerfung des Einspruchs des nicht erschienenen Betroffenen. Damit war beim AG Tiergarten ein Amtsrichter etwas schnell bei der Hand gewesen. Er hatte den Einspruch verworfen, ohne sich vorher noch einmal aus seiner Geschäftsstelle zu erkundigen, ob nicht vielleicht eine Entschuldigung des Betroffenen vorlag. Hätte er es getan, hätte er von einem Attest des Betroffenen erfahren und hätte dann Entschuldigungsgründe prüfen können/müssen. Das KG sagt: So nicht, und hat das Verwerfungsurteil aufgehoben, weil:

“b) Ohne Belang ist, dass dem Bußgeldrichter die Entschuldigung des Betroffenen nicht bekannt war ...Zum vollständigen Artikel


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