Rezension Zivilrecht: Designrecht

von Dr. Benjamin Krenberger

Rehmann, Designrecht, 2. Auflage, C.H. Beck 2014


Von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken



War die erste Auflage noch zum so genannten Geschmacksmustergesetz nach dessen Reform 2004 erschienen, musste die zweite Auflage notwendig im Jahr 2014 folgen, da zum 1. Januar 2014 erneut eine größere Reform in diesem Rechtsbereich in Kraft getreten ist, bei der das Gesetz sogar einen neuen Namen erhielt und nun (wobei die Ablösung des sprachlich nicht sehr sinnreichen Wortungetüms „Geschmacksmustergesetz“ durchaus zu begrüßen ist) Designgesetz genannt wird. Die durch die Reform und die in den letzten zehn Jahren seit der ersten Auflage ergangene Rechtsprechung eingetretenen Entwicklungen und Änderungen im Rechtsbereich, will Rehmann in der vorgelegten Neuauflage abbilden. Das Buch richtet sich, so der Autor im Vorwort zur ersten Auflage, an den Praktiker, der „häufig mit Geschmacksmustern konfrontiert wird und sich einen raschen, aber umfassenden Überblick über die neue Rechtslage verschaffen möchte“. Ebenso wendet er sich aber auch an Studierende, Mitarbeiter in Industriepatentabteilungen wie aber auch an alle anderen, die sich mit dem Thema Design ob juristisch oder künstlerisch befassen.


Das Werk betrachtet zunächst den Gegenstand des Schutzes eines Designs, um sodann die einzelnen Schutzvoraussetzungen (Neuheit, Eigenart, usw ...

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