Wenn die Software nicht läuft – Werkvertragliche Mängelrechte bei Softwareprojekten- Teil I

von Kerstin Dr. Heiß

IT-Projekte umfassen meist eine Vielzahl von Einzelleistungen, die unterschiedlichen Vertragstypen zuzuordnen sein können. Einige von ihnen, wie beispielsweise die Erstellung oder Änderung von Software, aber etwa auch Machbarkeitsstudien oder Feinkonzeptionen fallen unter das Werkvertragsrecht. Auch das Projektmanagement fällt oftmals unter Werkvertragsrecht, wenn es eine getrennt definierte Leistung darstellt. Der folgende Beitrag soll einen Überblick verschaffen, welche Rechte bestehen, wenn im Verlauf des Projektes werkvertragliche Mängel im Raum stehen.

Welche Rechte hat der Auftraggeber, wenn die Software mangelhaft ist?

§ 633 Abs. 1 BGB verlangt, dass das Werk frei von Sach- und Rechtsmängeln ist. Nach § 633 Abs. 2 BGB ist hierbei auf die vereinbarte Beschaffenheit bzw. ersatzweise auf die vorausgesetzte oder jedenfalls gewöhnliche Verwendung abzustellen.

Da bei der Erstellung von Software immer mit Fehlern zu rechnen ist, stellt das Auftreten von Programmierfehlern als solches noch nicht notwendig einen Mangel des Programmes dar. Entscheidend ist allein, inwieweit diese Fehler die Gebrauchseigenschaften der Software beeinträchtigen. Beispiel: War im Pflichtenheft festgehalten, dass Daten jederzeit geändert werden können sollen, liegt ein Fehler vor, wenn beispielsweise Stammdaten nur mit der Einschränkung einer vorherigen Großauswertung geändert werden können.

Wenn die Werkleistung (etwa das IT-bezogene Pflichtenheft oder die Software) mangelhaft ist, kann der Auftraggeber zunächst einmal die Abnahme (§ 640 BGB) verweigern, da das geschuldete Werk nicht vertragsgemäß ist, mit der Folge, dass die vereinbarte Vergütung nicht fällig wird.

Was ist im Hinblick auf die Abnahme zu beachten?

Problematisch sind vor allem Teilabnahmen, da vielfach erst in der Gesamtprüfung wichtige Funktionen des abzunehmenden Leistungsteils feststellbar sind ...

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