Mehr Effizienz im Schiedsverfahren – die neue LCIA-Schiedsordnung

Effizienter, schneller, fairer – unter diesem Motto stehen die neuen Rules of Arbitration des London Court of Arbitration (LCIA), die zum 1. Oktober in Kraft getreten sind. Mit der Novellierung tragen die Londoner den jüngsten Veränderungen der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit Rechnung und erneuern die zuletzt vor 15 Jahren geänderten Schiedsregeln. Neben der ICC in Paris, der SIAC in Singapur, der HKIAC in Hong Kong und der ICDR in den USA ist die LCIA in London eine der wichtigsten Institutionen der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit.

Die Neuerungen umfassen im Wesentlichen die Einführung eines Eilschiedsrichters für dringliche Anfragen, die Vereinfachung der Verfahrenszusammenlegung, die Kodifikation von ethischen Verhaltensregeln für die Parteien und ihre Vertreter und die Ausstattung des Schiedsgerichts mit Sanktionsmöglichkeiten gegen die Parteien.

Die wichtigsten Änderungen im Einzelnen sind:

Die Einführung des Eilschiedsrichters (Emergency Arbitrator)

Dieser kann vor der Bildung eines regulären Schiedsverfahrens ernannt werden und im Zeitraum zwischen Entstehen des Streitfalls und der Konstituierung des Schiedsgerichts Entscheidungen über zeitkritische Fragen treffen. Das Eilschiedsverfahren ist dabei kein Ersatz für die Bildung des regulären Schiedsgerichts, sondern dient der vorläufigen Sicherung oder dem Erlass von Eilmaßnahmen, um den Parteien den Gang vor staatliche Gerichte für einstweiligen Rechtschutz zu ersparen.

Die Entscheidungen des Eilschiedsrichters können vom Schiedsgericht bestätigt oder widerrufen werden. Zur Anwendung kommt der Eilschiedsrichter nur für Schiedsvereinbarungen mit Datum nach dem 1. Oktober 2014 oder bei ausdrücklicher Vereinbarung.

Eine Verpflichtungserklärung der Schiedsrichter

Die Schiedsgerichtsverfahren sollen effizient, schnell und fair ablaufen ...

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