Die Annullierung eines Reisepasses und dort angebrachtes einheitliches Visum

Drittstaatsangehörige können auch dann in das Hoheitsgebiet der Union einreisen, wenn sie einen gültigen Reisepass ohne Visum und ein gültiges Visum in einem ungültigen Reisepass vorlegen.

Am 8. Oktober 2010 reiste ein indischer Staatsangehöriger mit der Luftfahrtgesellschaft Air Baltic von Moskau (Russland) nach Riga (Lettland). Bei der Grenzkontrolle im Flughafen Riga legte er einen gültigen indischen Reisepass ohne Visum und einen annullierten indischen Reisepass vor, auf dem ein von Italien erteiltes gültiges einheitliches Visum angebracht war. Diesem indischen Staatsangehörigen wurde mit der Begründung, dass er kein gültiges Visum habe, die Einreise in das lettische Hoheitsgebiet verweigert. Die lettische Verwaltung verhängte gegen Air Baltic eine Verwaltungsgeldbuße in Höhe von 2 000 lettischen Lats (etwa 2 850 Euro), da sie eine Person ohne die für den Grenzübertritt erforderlichen Reisedokumente nach Lettland befördert habe. Air Baltic focht diese Verwaltungsgeldbuße vor den lettischen Gerichten an. Das mit diesem Rechtsstreit befasste Administrativa apgabaltiesa (Regionales Verwaltungsgericht, Lettland) hat dem Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob die Annullierung eines Reisepasses automatisch zur Ungültigkeit eines von einer Behörde eines Mitgliedstaats erteilten und auf diesem Reisepass angebrachten einheitlichen Visums führt. Der Gerichtshof soll auch entscheiden, ob Drittstaatsangehörige nach dem Unionsrecht (Schengener Grenzkodex und Visakodex) ein gültiges Visum in einem gültigen Reisedokument vorlegen müssen, um in das Hoheitsgebiet der Union einreisen zu können, und ob Lettland eine solche Einreisevoraussetzung in seinen Rechtsvorschriften vorsehen durfte. In seinem Urteil vom heutigen Tag erklärt der Gerichtshof in Beantwortung der ersten Frage, dass gemäß dem Visakodex nur die zuständigen Behörden eines Mitgliedstaats das Visum annullieren dürfen ...

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