4A_65/2014: Anspruch auf mündliche Hauptverhandlung im vereinfachten Verfahren (amtl. Publ.)

von Roland Bachmann
Der Beschwerdeführer schloss mit der Versicherung B. AG zwei Taggeldversicherungen nach VVG für Unfall und Arbeitsunfähigkeit ab. Als die Versicherung Abklärungen zu einem Schadensereignis traf, stellte sie fest, dass ihr in den Versicherungsanträgen Gefahrstatsachen verschwiegen worden waren. Sie erklärte darauf den Rücktritt von beiden Versicherungsverträgen und forderte die bereits erbrachten Leistungen zurück.

Nach jahrelangen Versuchen, die Versicherung zu einer Zahlung zu bewegen, gelangte der Beschwerdeführer, vertreten durch einen juristischen Laien, an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen. Der Präsident des Versicherungsgerichts wies die Klage wegen Verjährung der gestellten Forderungen ab. Dagegen legte der Beschwerdeführer mit mehreren Eingaben Beschwerde in Zivilsachen ein und ersuchte um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Diese wurde ihm gewährt und eine Rechtsanwältin verfasste eine neue Beschwerdeschrift.

Das Bundesgericht hiess die Beschwerde gut, da die Vorinstanz den Anspruch des Beschwerdeführers auf Abhaltung einer mündlichen Verhandlung verletzt hatte (Urteil 4A_65/2014 vom 1. September 2014, E. 3.3) ...Zum vollständigen Artikel

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