6.000 Streitwert bei unberechtigter Bildnutzung

Bei einer eBay-Auktion Bildmaterial zu verwenden, wenn man selbst nicht Urheber dieser Bilder ist und dessen Erlaubnis für die Verwendung nicht hat, kann teuer werden. Die stellt nämlich eine grundsätzlich abmahnfähige und schadenersatzpflichtige Handlung dar (eine Urheberrechtsverletzung). Wie teuer genau dies unter Umständen ist, hat nun das Oberlandesgericht Köln entscheiden müssen. Die Höhe des Streitwertes (aus dem sich die Anwaltsgebühren berechnen, die der Abgemahnte zahlen muss) und des Schadensersatzanspruchs sind häufig Gegenstand eines Streits, spielen doch unterschiedliche Faktoren wie konkreter Verwendungszweck des Bildes, übliche Lizenzgebühren des Fotografen oder Auflösung des Bildes eine Rolle. Vorliegend hat das OLG Köln in Einklang mit der ständigen Rechtsprechung in seinem Beschluss entschieden, dass die unberechtigte Nutzung eines einfachen Fotos für einen gewerblichen eBay-Account und nicht lediglich im Rahmen eines privaten und einmaligen Verkaufs die Festsetzung eines Streitwerts in Höhe von 6.000 Euro rechtfertigt.

Die Hintergründe zum Beschluss des OLG

Der Beschluss vom 25. August 2014 bestätigte vor allem die Entscheidung der Vorinstanz (das Landgericht Köln). Diese hatte sich zuerst mit der Klage zu beschäftigen, die sich gegen einen gewerblichen eBay-Verkäufer richtete, der ohne die erforderliche Erlaubnis Bilder des Klägers zur Bewerbung eigener Produktangebote genutzt hatte. Dies tat er selbst dann noch, nachdem sein Verhalten anwaltlich bemängelt wurde und er eine Unterlassungserklärung angegeben hatte. Auf den erneuten Urheberrechtsverstoß folgte eine erneute Unterlassungserklärung des Beklagten mit dem gleichen Wortlaut der ersten ...

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