Täglicher Unterwäschewechsel auch im Gefängnis

von Thorsten Blaufelder

Okt 2

Strafgefangene dürfen täglich ihre Unterwäsche und Socken wechseln. Die Gefängnisleitung kann diesen Wunsch nicht versagen, da der tägliche Unterwäsche- und Sockenwechsel als „gesellschaftliche Norm beziehungsweise zumindest als wünschenswert“ gilt, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einem am Montag, 29.09.2014, bekanntgegebenen Beschluss (AZ: 1 Vollz (Ws) 365/14). Mit dem täglichen Wäschewechsel schon im Knast werde die spätere Wiedereingliederung in der Freiheit erleichtert.

Damit änderten die Hammer Richter ihre bisherige Rechtsprechung. 1993 hatten sie vier Garnituren Unterwäsche und zwei Paar Socken pro Woche noch für ausreichend hygienisch gehalten.

Im konkreten Fall hatte eine westfälische Justizvollzugsanstalt (JVA) sich ganz an der alten OLG-Entscheidung orientiert. Gesundheit und Hygiene werde ausreichend Rechnung getragen, wenn die Gefangenen viermal pro Woche Unterwäsche und zweimal ein Paar Socken erhalten. Im Falle einer ärztlichen Anordnung könnten frische Unterwäsche und Socken auch häufiger zur Verfügung gestellt werden.

Ein 60-jähriger Gefangener hielt dies nicht für zeitgemäß und wollte per Gericht einen täglichen Unterhosen- und Sockenwechsel erzwingen ...

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