BAG: Kein mindernder Anpassungsfaktor bei Betriebsrenten

Ein Arbeitgeberverband hat die von seinen Mitgliedern gewährten Betriebsrenten nach billigem Ermessen regelmäßig zu überprüfen und ggf. anzupassen. Es entspricht nicht billigem Ermessen, wenn er die Pensionszahlungen bei der jährlichen Anpassung um einen sog. biometrischen Faktor mindert. Das geht aus einem Urteil des BAG vom 30.9.2014 (3 AZR 402/12) hervor.

Seit Juli 1998 erhielt ein Rentner von seiner ehemaligen Arbeitgeberin ein Ruhegeld nach § 9 Abs. 2 der Leistungsordnung „A“ des Essener Verbands. Der branchenübergreifenden Arbeitgeberverband hob die Zahlung jedes Jahr zum 1. Januar an ...

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