Abmahnung OPEN MIND Technologies AG

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der OPEN MIND Technologies AG, Argelsrieder Feld 5, 82234 Wessling, durch die Kanzlei rbi Rechtsanwaltsgesellschaft vor.

In der Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die OPEN MIND Technologies AG die ausschließliche Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Wortmarke "hyperMill" (Akz: DE2016070) für bestimmte Waren oder/und Dienstlistungen der Klassen 9, 16, 41, 42 sei.

Dem Abgemahnten wird sodann durch die Verwendung des Keywords „hyperMill“ bei Google-Adwords ein Markenrechtsverstoß vorgeworfen. Bei Suchmaschinenbetreibern wie etwa der Fa. Google habe dieser sog. Keywords zum Zwecke der Eigenwerbung geschaltet, u.a das Keyword „hyperMill". Würde ein Nutzer des Suchmaschinenbetreibers das Keyword „hyperMill" eingeben, würde dieser auf eine Anzeige geleitet, unter der der Abgemahnte an prominenter Stelle seine Leistungen anbieten würde.

Hierdurch würde ein bestehendes Interesse an „hyperMill" systematisch und zielgerichtet dazu ausgenutzt, dieses Interesse auf ein Konkurrenzprodukt „umzulenken". Hierdurch würde wiederum die Herkunftsfunktion der Marke der OPEN MIND Technologies AG beeinträchtigt.

Hierzu lässt die OPEN MIND Technologies AG in der Abmahnung ausführen

„Unsere Mandantin hat Ihnen keine Zustimmung zur Verwendung der Wortmarke "hyperMill" erteilt. Die Verwendung des als Marke für unsere Mandantin geschützten Zeichens als „Keyword" durch Sie als Werbetreibenden, stellt nach gefestigter Rechtsprechung eine Benutzung der Marke i.S.d ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK