Unterlassungsanspruch bei Beleidigung in einmalig eskalierender Situation

Das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 27. August 2014 - 3 Sa 153/14 liegt noch nicht einmal schriftlich vor und wird bereits sehr kontrovers diskutiert. Es ging um folgenden Sachverhalt: Ein Arbeitgeber hatte innerhalb der Probezeit gekündigt und die Arbeitnehmerin freigestellt. Ferner verlangte er trotz Arbeitsunfähigkeit sofortige Rückgabe von Arbeitsmitteln im Firmeneigentum. Als die Arbeitnehmerin die Gegenstände bei dem betreffenden Shop zurückgab, äußerte Sie gegenüber ihrer Nachfolgerin in Anwesenheit der Leiterin der Geschäftsstelle, dass diese dort auch nur "verarscht und angelogen" würde. Den nicht anwesenden Geschäftsführer bezeichnete sie mindestens sinngemäß als ein Arschloch. Der Vorgang wiederholte sich nicht. Die daraufhin von der Arbeitnehmerin abverlangte Unterlassungserklärung wurde nicht abgegeben. Eine auf Unterlassung gerichtete Klage wurde sodann sowohl vor dem Arbeitsgericht als auch in der Berufung vom Landesarbeitsgericht mangels Wiederholungsgefahr abgewiesen. Wegen einer sogenannten – eskalierenden Situation – sei nicht zu befürchten, dass die Äußerungen wiederholt werden ...Zum vollständigen Artikel


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