Probezeitverkürzung bei einem Lehrer – und die Anrechnung Zeiten beruflicher Tätigkeit

Nach § 19 Abs. 2 Satz 2 NBG können Zeiten beruflicher Tätigkeit innerhalb oder außerhalb des öffentlichen Dienstes auf die Probezeit angerechnet werden, soweit die Tätigkeit nach Art und Bedeutung der Tätigkeit in der Laufbahn gleichwertig ist. Der Dienstherr entscheidet demnach unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls, ob eine Anrechnung von Tätigkeiten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes auf die Probezeit zulässig ist1.

Dabei ist zu beachten, dass die Anrechnung gemäß § 7 Abs. 5 Satz 3 NLVO nicht dazu führen darf, dass die Bewährung nicht ordnungsgemäß festgestellt werden kann. Nach der bereits vom Verwaltungsgericht angeführten Gesetzesbegründung zu § 19 Abs. 2 NBG2 ist Voraussetzung für die Anrechnung, dass eine hinreichende Grundlage für eine Entscheidung über die Bewährung besteht und diese zweifelsfrei festgestellt werden kann. Zweck der Probezeit ist es, dass sich der Beamte in der Zeit im Beamtenverhältnis auf Probe nach Erwerb oder Feststellung der Befähigung für die Laufbahn bewähren soll (vgl. § 19 Abs. 1 NBG). Die Feststellung der Bewährung darf nur erfolgen, wenn keine Zweifel an der Bewährung bestehen. Nach der Gesetzesbegründung zu § 19 Abs ...

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